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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 31. Aug. 2006, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2005
a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes
b) Entlastung der Organe    VII/509

3. Über-/Außerplanmäßige Ausgaben I. und II. Quartal 2006    VII/507

4. 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schmallenberg (Vergnügungssteuersatzung)    VII/534

5. Tourismusangelegenheiten    VII/518
a) Betriebsführungsvertrag zwischen Stadt Schmallenberg und Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland
b) Städtischer Zuschuss zur Pflege der Grünanlagen (sog. Einwohnerschlüssel)

6. Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V.    VII/470
- Antrag auf Ablösung des zur Vorfinanzierung der Lüftungsanlage aufgenommenen Darlehens

7. Änderung verschiedener Festsetzungen des Flurbereinigungsplanes Sorpe - S 631 - vom 07.04.1961 mit Übernahme verschiedener Flächen von der Teilnehmergemeinschaft
Sorpe in das Eigentum der Stadt Schmallenberg bzw. Abgabe eines Grundstücks an den angrenzenden Eigentümer zum Verkehrswert    VII/498

8. Feuerwehrgerätehaus Grafschaft    VII/514

9. Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen    VII/526
- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens

10. Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.1. Lieferung von Auftausalz für die Winterperiode 2006/2007
1.2. Ausbau der Erschließungsstraße - Am Bahnhof - in Schmallenberg, 1. BA - Auftragsvergabe für den Straßenbau
2. Grundstücksangelegenheiten
2.1. Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg
2.2. Verkauf eines Grundstücks (2 Flächen) im Stadtteil Bad Fredeburg
2.3. Verkauf einer landw. Nutzfläche im Stadtteil Werpe
2.4. Vergabe eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Hahnenborn II", Schmallenberg - Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
2.5. Verkauf von Waldflächen
2.6. Veräußerung einer Waldfläche
2.7. Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Schmallenberg
3. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 GO NW
a) Verpachtung des städt. Eigenjagdbezirkes Bödefeld-Freiheit II / Hastenberg-Nord
b) Bau eines Kreisverkehrs im Zuge der B 236 / L 737 in Schmallenberg - Wiedermontage von Verkehrsschränken, Wechselverkehrszeichen, Signalgebern sowie Nachrüstung und Überarbeitung der Visualisierung der zentralen Leittechnik
c) Stromlieferung 2007 - 2009
4. Verschiedenes
Stand: 29.08.2006, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr