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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 14. Dez. 2006, 17:00 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Verleihung RWE-Klimaschutzpreis 2006 - Zu diesem Punkt ist ein Vertreter der RWE Westfalen-Weser-Ems AG anwesend

2. Einwohnerfragestunde

3. Beschluss der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeister gemäß § 94 Abs. 1 GO NW (alte Fassung) für das Haushaltsjahr 2005 -Vorlage VII/607

4. Einbringung
4.a. Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2007    - Vorlage VII/576
4.b. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2007 - Vorlage VII/575
4.c. Forstwirtschaftsplanentwurf 2007 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau - Vorlage VII/574

5. Festsetzung der Abfallbeseitigungsgebühr zum 01.01.2007          Vorlage VII/578 x1

6. Kanalbenutzungsgebühren 2007                                                Vorlage VII/598 x1

7. Trinkwassergebühren 2007                                                           Vorlage VII/599 x1

8. Erlass des 3. Nachtrages der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen  -  Vorlage VII/601 x1

9. Zustiftung zur Stiftung Sozialwerk St. Georg -  Vorlage VII/572 x1

10. Änderung der Richtlinien zur Familienkarte der Stadt Schmallenberg - Vorlage VII/612x2

11. Kinder- und Jugendförderplan Schmallenberg 2006 - 2009 - Ergänzungsvorlage VII/562 x2

12. Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen
- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss  -  Vorlage VII/581 x3

13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "An der Trift", Ortsteil Nordenau - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB  - Vorlage VII/609

14. Erschließung des Baugebietes "Am Schede" im Ortsteil Fleckenberg Abschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) -  Vorlage Vll/585x3

15. Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für
a) einen Teilbereich der "Kampstraße", Bracht
b) einen Teilbereich der "St.-Georg-Straße", Bad Fredeburg        Vorlage VII/586 x3

16. Neuregelung der Sportförderung ab 01.01.2007                            Vorlage VII/589 x4

17. Bau von Kunstrasenplätzen in der Stadt Schmallenberg                Vorlage VII/590 x4

18. Übernahme von Genossenschaftsanteilen der Siedlungs- und Baugenossenschaft Meschede - Vorlage VII/614

19. Budgetvereinbarung mit dem Verein Heimatmuseum Holthausen e. V. ab 01.01.2007  - Vorlage Vll/594x4

20. Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1.          Grundstücksangelegenheiten
1.1.       Antrag auf Erwerb einer städtischen Waldfläche                            Vorlage VII/602 x1
1.2.       Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg        Vorlage VII/603 x1
1.3.       Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet "Auf der Lake l", Stadtteil Schmallenberg     Vorlage VII/604 x1
2.          Personalangelegenheit - Beförderung eines Beamten - Vorlage VII/596 x1
3.          Verschiedenes


Stand: 06.12.2006, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr