Herr
Grobbel aus Jagdhaus fragte bezgl. der Spielgruppe (Kinder von 2-4
Jahre) in Fleckenberg nach. Es besteht großes Interesse diese Spielgruppe
noch ein Jahr weiterzuführen. Er bat darum die Verhandlungen mit allen
Beteiligten nochmals aufzunehmen.
Beigeordneter
B. König sagt, dass vor 3 Jahren dieses Provisorium "Spielgruppe"
eingerichtet worden ist. Im letzten Jahr wurde die Gruppe in das Schulgebäude
verlegt. Die Zahlen ließen keinen Bedarf für längere Zeit
erkennen. Der Raum wird nun von der Schule benötigt und das Provisorium
Spielgruppe wird aufgelöst. Er wüßte, dass vor Ort besprochen
wurde die Spielgruppe weiterzuführen, dann aber in Eigenregie und
auf eigene Kosten.
Ergänzung
von Herrn Grobbel: Im Moment wird mit weiteren Kindern im Okt. gerechnet,
so dass die Gruppe im Kindergarten Fleckenberg auf 28 Kinder angestiegen
ist und zusätzlicher Bedarf von 13 Kindern in der Spielgruppe besteht.
Wenn die Kirche bereit wäre den Raum zu stellen gäbe es die Möglichkeit
der Weiterführung.
Beigeordneter
König antwortete: Zuständig wäre der Jugendhilfeausschuss.
Er schlug vor, dieses Thema vorab nochmals im Rathaus zu besprechen.
Franz-Josef
Legge aus Bad Fredeburg fragte zur Planung der Umgehungsstraße
Bad Fredeburg nach ob die Alternative mit der Brücke verworfen wurde.
Die neue Trasse führe zu nah an der Buchhagenkapelle vorbei und würde
zudem durch Buchenwälder zerschneiden. Bürgermeister B. Halbe
schlug vor, dass Herr Hermes dies gleich beantworten würde.
Herr
Hermes sagte dazu, das die vorhandene Trasse ein Optimum ist. Jede andere
Trasse ergibt höhere Böschungen und Einschnitte. Wenn man weiter
weg von der Buchhagenkapelle geht kommt man in den Fretteltbereich und
es gibt Probleme mit dem Anschluss der Kreisstraße. In der Umweltverträglichkeitsstudie
wurde die Trasse mit der Brücke schon verworfen.
2. Ausbau der L 776
- Ortsumgehung Bad Fredeburg - hier: Vorstellung der Planung- Vorlage
VI/964
Die
Präsentation machte Herr Hermes vom Landesstraßenbetrieb in
Meschede. Gegenüber dem vor ca. 1 Jahr vorgestellten Umweltverträglichkeitsstudie
mit einigen Variatenuntersuchungen ergab sich jetzt die genaue Trasse,
die mit vielen Beteiligten abgesprochen wurde.
Pläne
der Umgehung in der Umweltverträglichkeitsstudie...
3. Umgestaltung der B 236 in der Ortsdurchfahrt Fleckenberg - Vorlage VI/965
4. Erwerb und Umnutzung der
Andreas-Hermes-Akademie in Bad Fredeburg zu einem kommunalen Zentrum für
kulturelle Zwecke unter dem Namen "Akademie Bad Fredeburg" -
Vorlage VI/973 x 1
Die
Argumente waren schon in den zeitlich vorher liegenden Ausschüssen,
zuletzt im Haupt- u. Finanzausschuss ausgetauscht worden. Die Fronten waren
klar: CDU außer Herrn Pröpper dafür, SPD und UWG dagegen.
So wurde dann auch abgestimmt. Damit war der Kauf beschlossenen Sache.
Herr
Pröpper (CDU) stimmte ebenfalls gegen den Kauf weil er gerne mehr
Investitionen speziell zur Weiterentwicklung von Bad Fredeburg hätte.
Die Umnutzung der AHA ist zweitrangig zu sehen.
Die
UWG hätte gerne einen privaten Investor für das Objekt gesehen,
das wurde schon vor einigen Monaten gesagt. Die Betriebsführung der
AHA durch die Stadt birgt zu viele Risiken und ist kritisch zu sehen weil
alle Daten nicht vorliegen. Es wird nach dem Umbau nur ein ** oder ***-Haus
sein. Die Gäste sind meist von Landes und Bundeszuschüssen abhängig.
Das von der Stadt beauftragt Gutachten bei der IFT in Köln "verschönt"
viele Dinge. Die Kosten der Investition von ca. 1,2 Mio Euro sind Zuschuss
der Stadt ohne Refinanzierung. Auch die Umbaukosten von ca. 550.000 Euro
können nicht sicher kalkuliert werden, und sind u. E. zu niedrig angesetzt.
Die Stadt tritt in Vorleistung und die Zuschüsse des Landes sind völlig
unklar.
5. Durchführung der
Brandschau
a) Beauftragung des
Hochsauerlandkreises durch Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages
b) Erlass einer Satzung
über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung
der Brandschau in der Stadt Schmallenberg - Vorlage VI/917 x 1 u. Ergänzungsblatt
x 1
einstimmig
beschlossen
6. Organisation der
Hauptschulen im Stadtgebiet
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion
vom 26.05.2002 - Vorlage VI/958 x 2
Die
SPD hatte beantragt, die Hauptschulen der Stadt im Schuljahr 2002/2003
organisatorisch zusammenzufassen und die Verwaltung zu beauftragen einen
Organisationsplan zur Umsetzung dieses Beschlusses zu erarbeiten.
Ergebnis:
Der Antrag wurde von der CDU abgelehnt (gegen die Stimmen SPD und UWG).
Das
Problem wird immer weiter vor sich her geschoben meinte Herr Hallmann (SPD).
Eine Verwaltungsvorlage sagte doch schon die mittelfristige Zusammenlegung
aus. Es findet sich kein Schulleiter (Hinweis: Obwohl die CDU bereits schon
Herrn Heck öffentlich dafür benannte). Außerdem müsste
man auch den Platzmangel im Gymnasium mit betrachten und eine Lösung
herbeiführen.
Herr
Carmesin betonte, dass die Diskussion weiter ginge wenn man sich nicht
endlich entscheiden würde. Eine Depandance-Lösung ist nicht möglich,
und daher eine Übergangslösung bis zu einer möglichen Zusammenführung
im Jahre 2006/07 erforderlich. Wir sollten ein Signal setzen und Klarheit
schaffen.
10. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2003 -Vorlage VI/939 x 1
11. Kommunalwahl 2004 - Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss - Vorlage VI/941
12. Neu- bzw. Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen - Vorlage VI/951
13. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher
Teil
1. Auftragsvergaben
1 .a. Neubau des Sportplatzes
Schulzentrum Schmallenberg als Kampfbahn Typ C - Vorlage Vl/979x3
1.b. Erneuerung Sporthallenboden
Schulzentrum Bad Fredeburg -Vorlage VI/937 x 3
2. Erwerb einer Immobilie
im Stadtteil Bad Fredeburg - Vorlage VI/969 x 1
3. Entwicklung und
Erschließung "HOLZ-Gewerbepark Hochsauerland"
- Verlängerung des
Treuhandvertrages mit der LEG - Vorlage VI/949 x 1
4. Grunderwerb "Am Nonnenstein"
im Stadtteil Bödefeld;
hier: Genehmigung eines
Grundstückskaufvertrages - Vorlage VI/946 x 1
5. Personalangelegenheit
- Vorlage VI/947 x 1
6. Verschiedenes