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- Informationen aus dem Internet
Sitzung
der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag,
04. Dez. 2003, 17.30 Uhr, im kleinen Saal der Stadthalle
TAGESORDNUNG
und
Ergebnisse
A)
Öffentlicher Teil
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Beratung und Beschluss Forstwirtschaftsplanentwurf 2004 für den Stadtwald
Schmallenberg und den Ortswald Nordenau - Vorlage VI/1033 x1
3.
Beratung und Beschluss der Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke
Schmallenberg -Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung
und Bürgerbusverein für das Wirtschaftsjahr 2004 - Vorlage VI/1034
x2
4.
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das
Haushaltsjahr 2004 und Beschluss
a)
der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004
b)
des Investitionsprogramms für die Jahre 2003 - 2007 - Vorlagen VI/1035
x1
c)
des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2004
und VI/1084 x1
Immerhin
ein Zuhörer war anwesend beim diesjährigen "Schlagabtausch".
Die Haushaltsreden der drei Fraktionsvorsitzenden waren sehr interessant.
Wie immer ließ die CDU wissen, wer die Mehrheit im Rat hat.
Mit
einer Ausnahme: Die 20 Stimmen gegen eine neue Kunsthalle am Museum in
Holthausen. Die UWG und SPD mit 13 Stimmen und 7 Stimmen aus den CDU-Reihen
brachten vorläufig das zu ehrgeizige Ziel des Museumsvereines zu Fall!
(es fehlten einige CDU-Ratsmitglieder, Rötger Belke Grobe war z. B.
schon vorher gegangen) - Aber, damit ist nicht ausgeschlossen, dass im
kommenden Haushalt wieder um diesem Haushaltsposten verhandelt wird.
Kunsthalle
Holthausen:
Im
Investitionsplan des Haushaltsplans 2004 waren insgesamt 100 T Euro für
den Anbau eines Galeriegebäudes am Museum in Holthausen vorgesehen.
F. Carmesin (SPD) und Herbert Berls hatten sich dagegen ausgesprochen.
H. Berls nannte es einen "Schnellschuss".
L.
Poggel (CDU) hatte zuvor dafür plädiert. |
Interessantes
Abstimmungsverhalten der CDU:
Bürgermeister
B. Halbe stellte die Frage, wer gegen die Investitionen für ein Galeriegebäude
als Anbau am Museum in Holthausen sei:
Die
13 Hände der UWG und SPD schnellten plötzlich und schnell empor.
Niemand, auch ich nicht, rechnete mit irgend welchen Regungen in den Reihen
der CDU. Aber - erst zwei Hände, dann nach und nach noch mehr Hände
zeigten aus den CDU-Reihen empor. Bürgermeister B. Halbe zählte
noch 15, 16, 17, 18, 19, 20.
Das
war die Entscheidung:
20
von insgesamt ca. 34 anwesenden Ratsmitgliedern + Bürgermeister)
bedeuteten die Mehrheit an diesem Tag. Der Anbau in Holthausen ist vorerst
gestoppt. |
Haushaltrede
der CDU (Auszüge)
Ludwig
Poggel sprach anfangs ausführlich die Landes und HSK-Politik an. Zum
Beispiel die Neuregung in der Krankenhilfe über die Kreisumlage bedeutet
für Schmallenberg eine höhere Belastung. Zu den Anträgen
der UWG meinte Herr Poggel, dass diese eine Verantwortung vermissen lassen.
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Eigenverantwortung
auch im Bereich von Sport und Kultur wird notwendiger denn je. Die CDU
hat sich schon immer für ordentlich ausgestattete Schulen eingesetzt.
Das Raumangebot am Gymnasium wird 2004 ausgeweitet.
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Wir dürfen
nicht Aufgaben von anderen übernehmen: Schulsozialarbeiter ist eine
Aufgabe des Landes.
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Qualtiätmanagement
in den Schulen wurde schon immer unterstützt. Der Ansatz dazu jedoch
nie genutzt. Die CDU ist jetzt mit einem Ansatz von 15 T Euro für
einen Schulentwicklungsplan einverstanden.
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SPD-Forderungen:
Für weiteren Straßenausbau ist kein Geld da (Ansatz von 2003
bleibt erhalten)
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Abenteuerlich
ist die Verlegung der Touristikinformation Bad Fredeburg an den Kirchplatz.
Ein Grund dafür ist überhaupt nicht zu erkennen.
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Ergänzenden
Anlagen am Sportplatz am Gymnasium sollen vorerst zurück gestellt
werden.
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Absenkung
des Straßenentwässerungsanteils ist erforderlich, und im Interesse
des Haushaltes ist dieser auf das reale Maß zurück zu führen.
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Anderea-Hermes-Akademie:
Die Tourismuszentrale ist eingezogen. Die Musikschule tätig. Das Ergebnis
kann sich sehen lassen.
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Museum
Holthausen: Vom Grundsatz ist das Vorhaben realisierbar. Deshalb ist es
im Investitionsplan richtig angesetzt.
Anträge
CDU-Fraktion:
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Paul-Falke-Platz:
Um 1 Jahr verschieben, und die Zeit nutzen auch im Gespräch mit dem
Bürger die Planung zu optimieren.
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Rathausvorplatz:
der Platz soll 2004 gestaltet werden
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Rad- und
Wanderwegenetz Grafschaft: BZA Grafschaft 30 T Euro bereitstellen.
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Pausenhalle
Dorlar einvernehmlich bereits im H+F beschlossen.
Die CDU
wird den vorgelegten Haushalt unterstützen. Ein Dankeschön an
den Bürgermeister und die Verwaltung für die geleistete Arbeit.
Haushaltrede
der SPD (Auszüge)
Friedrich
Carmesin spricht an, dass die HH-Planberatung eine größere Qualität
haben muss. Nämlich die Teilhabung aller Gruppen, und dass sich diese
Gruppen im Ergebnis der Entscheidungen wiederfinden müssen. Wird dies
nicht so sein, wird die CDU diesen Haushalt alleine beschließen müssen.
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Lage:
Schlechtere Finanzen und weniger Handlungsspielraum im Haushalt. Er zitiert
den Kämmerer, Herrn König, der die Alarmglocken im Haushaltsplan
läuten läßt: Schwierige Situation für Schmallenberg,
der Verwaltungshaushalt ist nicht mehr ausgeglichen, wenn sich die Rahmendaten
nicht wesentlich verbessern, wird auch die Stadt Schmallenberg in die Haushaltssicherung
gehen.
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Wir müssen
uns für den Erhalt der Gewerbesteuer einsetzen. Dies wird in Kürze
in Berlin entschieden. Ein gemeinsame Resolution ist als Entwurf vorbereitet,
und kann im nächsten Rat verabschiedet werden.
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Die Unsicherheit
der Verwaltung und der CDU wird daran deutlich, dass die Aufstellung eine
Doppelhaushaltes 2004/2005 von der CDU-Fraktion verhindert wurde. Ein "Krummeln
der CDU-Fraktion genügt, um wochenlange Arbeit der Verwaltung wegzuwerfen.
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Friedrich
Carmesin stellt die Frage, ob die Fraktionen eigentlich bei der Aufstellung
des HH-Planes dem Kämmerer Vorschriften machen können. Er beantwortete
sie gleich selbst: Dies gibt es lt. Gemeindeordnung nicht und der Bürgermeister
hätte sich dagegen aussprechen müssen.
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Er spricht
dann die Frage an, warum wohl ein Doppelhaushalt, wie ursprünglich
geplant nicht aufgestellt wurde. Alle Sünden der CDU-Fraktion wären
2005 zu Tage getreten und es hätte einen Offenbarungseid gegeben.
Es wäre 3 Mio. Euro Kredit im Jahr 2005 erforderlich gewesen.
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Die Haushaltslage
habe sich in den letzten Jahren immer weiter verschlechtert. Letztes Jahr
gab es Steuererhöhungen, dieses Jahr wird an der Gebührenschraube
heimlich gedreht und im nächsten Jahr 2005 schlägt die Verwaltung
eine Kreditaufnahme von 3 Mio. Euro vor.
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Zur Andreas-Hermes-Akademie:
Ohne Not ist die Stadt eingestiegen. Sie haben keine Vorstellungen welche
Umbaukosten entstehen werden. Es gibt kein Gesamtkonzept und kein Marketingkonzept.
Die Zuschüsse sind ebenfalls nicht gesichert. Ein Teil der Kosten
sollte aus Grundstückverkäufen in Bad Fredeburg finanziert werden,
es ist jedoch nichts passiert. Diese Einrichtung wird ein Finanzklotz am
Bein der Stadt Schmallenberg sein.
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Sportplatzanlage
Typ C: in Schmallenberg. Es ist ein Finanzaufwand von insgesamt 1,1 Mio.
Euro erforderlich. Die Kosten wurden um die Hälfte zurückgenommen
und der Ausbau halbherzig im Jahre 2004 begonnen. Und auch in den nächsten
Jahren wird nicht entsprechend ausgebaut. Der Sportplatz Type C scheint
tot zu sein.
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Die CDU
verweist darauf, das die Steuern u. Gebühren 2004 nicht steigen werden.
Es gibt aber eine heimliche Gebührenerhöhung von 140 T Euro,
die der Bürger zahlen muss.
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Die Rückzahlung
der Müllgebühren wurde beschränkt und dem Bürger vorenthalten.
Ca. 500 T Euro werden nun in drei Jahresraten verspätet dem Bürger
zurückgegeben.
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Kauf der
Post in Schmallenberg: Hier bemängelt er die Nichtbeteiligung der
Stadt. Hier wurde eine Chance zur städtebaulichen Weiterentwicklung
verpasst.
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Die Auflösung
des Haushaltstitels "Paul-Falke-Platz" hält die SPD für leichtfertig,
weil die Landesförderung dann evtl. verloren geht. Er schlägt
eine Reduzierung der Haushaltsstelle vor.
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Stadtmarketing:
Das Projekt ist nach anfänglich großem Aufwand sanft entschlafen.
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Liegenschaftsmanagent:
Mehrfach diskutiert, und die Verwaltung wollte sich schon vor 2 Jahren
bei anderen Städten und Gemeinden erkundigen. Das sein nicht geschehen.
Er stellt die Frage: Absicht oder Nachlässigkeit? Unsere Anliegen
werden nur bedingt ernst genommen, und er spricht den Bürgermeister
persönlich an und fragt, wann er seine Zusage einlösen wird.
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Schulen
haben Vorrang, das sage auch die CDU: Dabei genügt nicht nur die Absicherung
im baulichen Bereich. Wir brauchen einen konzeptionellen Ansatz. Ein Schulentwicklungsplan
muss erstellt werden. Die angedachten Anbauten im Schulzentrum Schmallenberg
werden 2004 nur die akuten Schwierigkeiten lösen.
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Zu Schullandschaft:
Diese muss sich verändern. Ab dem Jahre 2006 wird die "Selbstständige
Schule" in NRW der Regelfall sein. Zielvereinbarungen müssen getroffen
werden und eine Arbeitsgruppe sollte sich um dieses Thema kümmern.
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Die Dorfentwicklung
hat in der Vergangenheit Fortschritte gemacht. Jetzt sollte es keinen Stillstand
geben: Mit der Ortskernentwicklung in Gleidorf, Kückelheim, und Bödefeld
ist zu beginnen und in den kommenden Jahren umzusetzen.
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Naturdorf
Bödefeld: Der Weg zum Ziel ist schwer. Der Bürgermeister sollte
sich einbringen und die Blockade in den Köpfen beenden.
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Projekte
wie "Weiterentwicklung Bad Fredeburg" und weitere Straßeninstandsetzungsforderungen
werden auf Grund der schwierigen Haushaltslage zurück gestellt.
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Kunsthalle
am Museum Holthausen wird abgelehnt. Kein neues Fass darf hier aufmacht
werden. Die Folgekosten müssen beachtet werden. Und man muss bedenken,
dass alte Baumaßnahmen noch lange nicht umgesetzt sind. Er fordert
eine politische Grundsatzentscheidung im Rat, ob ein solches Projekt überhaupt
gewollt ist.
Haushaltrede
der UWG
Sie
können die Rede als Datei komplett öffnen und lesen: HH-Rede
(pdf-Datei)...
Und
das sind unsere Forderungen
zum Haushaltsplan 2004 (pdf-Datei)...
Darum
brauchen wir einen Schulsozialarbeiter: Stimmen
aus der Westfalenpost...
Hier
können Sie lesen was die Westfalenpost/Westfälische Rundschau
geschrieben hat: Das
schreibt die Presse (pdf-Datei)...
Die
Entscheidungen:
Info
zum Jugendamt in Schmallenberg:
Hubert
Pröpper (CDU) äußerte sich erstmals zur Entscheidung für
ein eigenes Jugendamt in Schmallenberg: Dies hatten UWG und SPD nach monatelangen
intensiven Gesprächen mit hauchdünner Mehrheit im Jahre 1996
gegen die CDU durchgesetzt.
Er
gibt zu, dass er damals eine Fehlentscheidung getroffen habe. |
Bürgermeister
macht überraschendes Zugeständnis:
Die
UWG hat schon sein mehreren Jahren folgende Anträge immer wieder ohne
Erfolg gestellt:
•
Erstellung einer Agenda 21 für die Stadt Schmallenberg
•
Die Kreuzung B 511/K 18 am SauerlandBad zu einem Kreisverkehr umbauen zu
lassen und im Zusammenhang dazu ist die Situation der Schulbus- und
anderer Busparkplätze im Bereich des Schulzentrums Bad Fredeburg mit
zu überplanen
•
Ein Liegenschafts- bzw. Gebäudemanagement einzuführen
Bürgermeister
Bernhard Halbe machte zu ersten Mal von sich aus den Vorschlag diese Punkte
zu prüfen und in den zuständigen Ausschüssen zu behandeln.
Man darf darauf gespannt sein, ob dies auch geschieht. |
Mehr zu den Entscheidungen in Kürze...
Ergebnis
der Abstimmung:
Der
Haushaltsplan 2004 wurde gegen die Stimmen der UWG und SPD angenommen.
5.
Abwassergebühren 2004 - Vorlage VI/1075x1
6.
Wassergebühren für das Haushaltsjahr 2004 - Vorlage VI/1077x1
7.
Gebühren für die Entleerung der Grundstücksentwässerungsanlagen
2004 - Vorlage VI/1073x1
8.
8. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für
die Benutzung von Friedhöfen und Friedhofseinrichtungen in der Stadt
Schmallenberg (Friedhofsgebührensatzung) - Vorlage VI/1056x1
9. Erlass des 1. Nachtrages
zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei
Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg - Vorlage
VI/1082x1
10. Beteiligung der Städte/Gemeinden
an den Aufwendungen der delegierten Sozialhilfe - Vorlage VI/1048x1
11. Über- und außerplanmäßige
Ausgaben im 3. Quartal 2003 - Vorlage VI/1079 x1
12. Änderung verschiedener
Zweckbestimmungen und Änderung des Rezesses über die Umlegung
der Grundstücke in der Feldmark Westfeld vom 06.12.1933 - W 533 -mit
Übernahme verschiedener Grundstücke von der Beteiligtengesamtheit
Westfeld in das Eigentum der Stadt bzw. Abgabe an angrenzende Eigentümer;
hier: Satzungserlass -
Vorlage VI/1089 x3
13. Verschiedenes
B)
Nichtöffentlicher Teil
1.
Erstellung eines Konzeptes zur naturnahen Entwicklung der Gewässer
Wenne und Leiße (Gewässerentwicklungskonzept)
hier:
Auftragsvergabe - Vorlage VI/1057 x1
2.
Verkauf eines städt. Bauplatzes im Stadtteil Schmallenberg;
hier:
Genehmigung eines Kaufvertrages - Vorlage VI/1066 x1
3.
Verschiedenes
Stand:
22.11.2003, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr,
ergänzt am 6. 12. 2003