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- Informationen aus dem Internet
Sitzung
der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Dienstag,
10. Sept. 2002, 18.30 Uhr, im kleinen Saal der Stadthalle
TAGESORDNUNG
und
Ergebnisse
A)
Öffentlicher Teil
01. Einführung und
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes -
Vorlage Vl/758
Herr
Johannes Tigges ist vom Rat offiziell verabschiedet worden. Bürgermeister
B. Halbe sprach an, dass Herr Tigges seit 1984 Mitglied des Rates und verschiedener
Ausschüsse war, und sich besonders um die Tourismusarbeit bemühte.
Herr
Tigges antwortete, das er mit Wehmut an die Ratsperiode zurückdenken
würde. Er wünsche vor allen Dingen dem Rat, dass die menschliche
Wärme beibehalten wird.
Hinweis:
Dieser Wunsch ist nur zu begrüßen, da es einigen Parteifreunden
von Herrn Tigges schwer zu fallen scheint den Gruß anderer zu erwidern.
Als
neues Ratsmitglied der CDU-Fraktion ist Herr Meinolf Sternberg vorgestellt
worden.
02. Einwohnerfragestunde
und Beschlussfassung über die nächste Einwohnerfragestunde
Hierzu
gab es keine Wortmeldungen
03. Umlegungsausschuss der
Stadt Schmallenberg
hier: Neuwahl des Vorsitzenden,
der stellvertretenden Vorsitzenden und der Sachverständigen
- Vorlage Vl/755 x1
04. Neu- bzw. Umbesetzung
von Ausschüssen und der Vertretung in Drittorganisationen und Neuregelung
des Vorsitzes im Ausschuss für Wirtschaft, Strukturförderung
und Tourismus - Vorlage Vl/759
05. Über- und außerplanmäßige
Ausgaben im 2. Quartal 2002 - Vorlage Vl/760 x1
06. Abschluss einer Konsensvereinbarung
mit der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW - Vorlage Vl/774x1#
wurde
abgesetzt
07. Antrag auf Änderung
der für den Ortsteil Holthausen z.Zt. gültigen Gestaltungssatzungen
vom 10.01.1992 sowie vom 25.08.1999 (Bebauungsplanbereich Nr. 102 „Unter
der Schützenhalle") hier. - Information über die durchgeführten
Verfahrensschritte
- Vorlage eines Satzungsentwurfes
- Vorlage Vl/542 b) x3
Das
Thema wurde kurz vorher im Planungs- und Umweltausschuss beschlossen.
Mehr...
Trotz
langer Diskussion und Vorschlägen der UWG und SPD war auch im Rat
keine Meinungsänderung bei der CDU zu erreichen.
Die
Satzung wurde im sogar nochmals verschärft, weil außer Naturschiefer
keine andere Alternative (z. B. Kunstschiefer) vorgesehen wurde.
Mit
CDU-Stimmen und gegen die Stimmen der UWG/SPD wurde die Satzung beschlossen.
Der
Bereich "A" ist der neue Naturschieferbereich in Holthausen...
08. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher
Teil
01. Grundstücksangelegenheiten
a) Erwerb von Grundstücken
im Stadtteil Nordenau hier: Genehmigung von Grundstückskaufverträgen
- Vorlage Vl/769x1
b) Verpachtung eines Grundstücks
im Stadtteil Schmallenberg hier: Antrag auf Änderung des bestehenden
Pachtvertrages - Vorlage Vl/708a)x1
02. Auftragsvergaben
a) Ausbau von Fußwegen
in Bad Fredeburg
- Erneuerung Fußweg/Treppenanlage
Kirchplatz/Burg
- Gehweg Kirchplatz/Kurhalle
- Fußweg Rudolf-Becker-Park
- Vorlage Vl/770 x2
b) Erschließung Baugebiet
»Leisterfeld" in Bad Fredeburg
-Straßenbau
- Vorlage Vl/773x2
c) Straßen- und Stellplatzgestaltung
Dorfgemeinschaftshalle Arpe hier Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
gem. § 60 Abs. 2 GO NW - Vorlage Vl/776
03. Pachtverhältnis
Stadthalle Schmallenberg - Vorlage Vl/771 x1
04. Verschiedenes
Stand:
31.08.2002, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr, ergänzt
am 10.9.2002