www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Dienstag, 10. Sept. 2002, 18.30 Uhr, im kleinen Saal der Stadthalle
TAGESORDNUNG und Ergebnisse
A) Öffentlicher Teil
01. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes    -   Vorlage Vl/758
Herr Johannes Tigges ist vom Rat offiziell verabschiedet worden. Bürgermeister B. Halbe sprach an, dass Herr Tigges seit 1984 Mitglied des Rates und verschiedener Ausschüsse war, und sich besonders um die Tourismusarbeit bemühte.
Herr Tigges antwortete, das er mit Wehmut an die Ratsperiode zurückdenken würde. Er wünsche vor allen Dingen dem Rat, dass die menschliche Wärme beibehalten wird.
Hinweis: Dieser Wunsch ist nur zu begrüßen, da es einigen Parteifreunden von Herrn Tigges schwer zu fallen scheint den Gruß anderer zu erwidern.

Als neues Ratsmitglied der CDU-Fraktion ist Herr Meinolf Sternberg vorgestellt worden.



02. Einwohnerfragestunde und Beschlussfassung über die nächste Einwohnerfragestunde
Hierzu gab es keine Wortmeldungen


03. Umlegungsausschuss der Stadt Schmallenberg
hier: Neuwahl des Vorsitzenden, der stellvertretenden Vorsitzenden und der Sachverständigen  -         Vorlage Vl/755 x1


04. Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und der Vertretung in Drittorganisationen und Neuregelung des Vorsitzes im Ausschuss für Wirtschaft, Strukturförderung und Tourismus     -    Vorlage Vl/759


05. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 2. Quartal 2002    - Vorlage Vl/760 x1


06. Abschluss einer Konsensvereinbarung mit der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW  - Vorlage Vl/774x1#
wurde abgesetzt


07. Antrag auf Änderung der für den Ortsteil Holthausen z.Zt. gültigen Gestaltungssatzungen vom 10.01.1992 sowie vom 25.08.1999 (Bebauungsplanbereich Nr. 102 „Unter der Schützenhalle") hier. - Information über die durchgeführten Verfahrensschritte
- Vorlage eines Satzungsentwurfes      -    Vorlage Vl/542 b) x3

Das Thema wurde kurz vorher im Planungs- und Umweltausschuss beschlossen. Mehr...

Trotz langer Diskussion und Vorschlägen der UWG und SPD war auch im Rat keine Meinungsänderung bei der CDU zu erreichen.
Die Satzung wurde im sogar nochmals verschärft, weil außer Naturschiefer keine andere Alternative (z. B. Kunstschiefer) vorgesehen wurde.
Mit CDU-Stimmen und gegen die Stimmen der UWG/SPD wurde die Satzung beschlossen.

Der Bereich "A" ist der neue Naturschieferbereich in Holthausen...



08. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
01. Grundstücksangelegenheiten
a) Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Nordenau hier: Genehmigung von Grundstückskaufverträgen  - Vorlage Vl/769x1
b) Verpachtung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg hier: Antrag auf Änderung des bestehenden Pachtvertrages  -  Vorlage Vl/708a)x1

02. Auftragsvergaben
a) Ausbau von Fußwegen in Bad Fredeburg
- Erneuerung Fußweg/Treppenanlage Kirchplatz/Burg
- Gehweg Kirchplatz/Kurhalle
- Fußweg Rudolf-Becker-Park   -  Vorlage Vl/770 x2

b) Erschließung Baugebiet »Leisterfeld" in Bad Fredeburg
-Straßenbau    -  Vorlage Vl/773x2
c) Straßen- und Stellplatzgestaltung Dorfgemeinschaftshalle Arpe hier Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NW  - Vorlage Vl/776

03. Pachtverhältnis Stadthalle Schmallenberg  - Vorlage Vl/771 x1

04. Verschiedenes


Stand: 31.08.2002, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr, ergänzt am 10.9.2002