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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 1. März. 2001, 17.30 Uhr, im kleinen Saal der Stadthalle
TAGESORDNUNG und Ergebnisse kurz nach der Sitzung
Öffentlicher Teil
01. Einwohnerfragestunde und Beschlussfassung über die nächste Einwohnerfragestunde

02. Vorlage der Jahresrechnung 2000 mit Anlagen                   Vorlage Vl/384

03. Umsetzung der FFH-Gebietsmeldungen im Stadtgebiet Schmallenberg, hier: Aufstellung eines Landschaftsplanes                             Vorlage Vl/361 x1
04. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg. Beschluss über die Genehmigungsfassung des Flächennutzungsplanes (Feststellungsbeschluss),  hier: Beschluss über den komplettierten Erläuterungsbericht (Endfassung)
Vorlage Vl/76 k)
05. Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Bereich „Auf der Bohre", Stadtteil Fleckenberg, hier: - Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschlussfassung über die erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 3 BauGB, Vorlage Vl/182b)x2

06. Bebauungsplan Nr. 104 „Am Taasberg", Stadtteil Lenne
hier: - Prüfung und Auswertung der gem. §§ 2 (2), 3 (1) u. 4(1) BauGB durchgeführten frühzeitigen Beteiligungsverfahren
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB, Vorlage Vl/348x2

07. Bebauungsplan Nr. 112„ Domseifen", Stadtteil Fleckenberg
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                 Vorlage Vl/353 x2

08. Bebauungsplan Nr. 105 „Oberer Hardtweg", Stadtteil Oberkirchen
hier: - Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB
- Prüfung u. Auswertung des gem. §§ 2 (2), 3 (1) u. 4 (1) BauGB durchgeführten frühzeitigen Beteiligungsverfahren
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB Vorlage Vl/121 a) x2

09. Refinanzierung ökologischer Ausgleichsmaßnahmen
hier: Erlass einer Satzung gem. § 135 c) Baugesetzbuch über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §135 a) Baugesetzbuch
- Satzungsbeschluss            Vorlage Vl/347 x3

10.  Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2000      Vorlage Vl/367 x3

11. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für einen Abschnitt der Straße „Unterm Hömberg" im Stadtteil Bad Fredeburg          Vorlage Vl/360 a) x4

12. Neuerlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg,  Vorlage Vl/330 a) x3

13. Ausstattung Fraktionsgeschäftsräume         Vorlage Vl/369x3

14. Ersatzbestellung eines stellvertretenden Ausschussmitgliedes für den Bezirksausschuss Wormbach,   Vorlage Vl/377

15. Fraktionsanträge
a) Förderung kinderreicher Familien
b) Qualitätsentwicklung in Schulen und Kindergärten
c) Sportförderung
- Anträge der CDU-Ratsfraktion -                             Vorlage Vl/382

16. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
01. Grundstücksangelegenheiten
a) Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Gleidorf                Vorlage Vl/374 x3
b) Verkauf einer Gewerbefläche im Stadtteil Bad Fredeburg     Vorlage Vl/375 x3
c) Verkauf einer nicht mehr benötigten Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberg, Vorlage Vl/371 x3
02. Verschmelzung der Kurhausbetriebsgesellschaft Fredeburg mbH mit der Gemeinnützigen Gesellschaft für den Ausbau und die Entwicklung des Wochenend- und Ferienerholungsschwerpunktes Fredeburg mbH (Fredeburg GmbH)     Vorlage Vl/370 x3
03. Abgabe einer Bürgschaftserklärung          Vorlage Vl/359 x3
04. Verschiedenes


Stand: 21.02.2001, Angaben ohne Gewähr