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Tagesordnung des Bezirksausschusses der Stadt Schmallenberg und Ergebnisse

Dienstag, 30. Nov. 2004, um 18.30 Uhr, Sitzungsraum des Rathauses
A. Öffentlicher Teil:
1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses - Vorlage VII/82

2. Wahl des Ausschussvorsitzenden und dessen Stellvertreter  -Vorlage VN/78
Vorsitzender wurde Bette, Vertreter Schauerte. Vorschlag CDU,
Der Vorschlag der SPD Herrn Broeske als 2. Vorsitzenden zu wählen wurde mit dem Ergebnis 11 / 4 Stimmen abgelehnt.

3. Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedem - Vorlage VII/37

4. Einwohnerfragestunde

5. Arbeitsgemeinschaft Historische Stadtkerne
- Beitritt zur "Route der Historischen Stadtkerne"
- Betriebs- und Finanzierungskonzept für eine Geschäftsstelle - Vorlage VII/55
Auf Vorschlag wurde der Aussage des Stadtkämmerers. König gefolgt. Zurückstellung der Entscheidung bis der Haushaltsplan verabschiedet ist. Meine Frage nach der Einrichtung „G. Stelle" wurde vom Bürgermeister B. Halbe beantwortet. Die G. Stelle ist ehrenamtlich, durch den Verkehrsverein „Hellwig" abgedeckt.

6. Wiedereinrichtung des ehemaligen Spielplatzes Ringstraße, Schmallenberg - Vorlage VII/62
Die Aussage, Stadtverwaltung (H. Richter) wünscht keinen Spielplatz an der Ringstraße. Die Kinder sollen zu einem größeren Platz an der Öbringhauserstr. gehen. Meine Frage (nach Rücksprache mit G. Schütte) hier sind etwa 10 Kinder, deren Eltern fordern einen Spielplatz. Antwort der Stadtverwaltung: es sind keine 10 Kinder, nur wenige, der Rest kommt aus der Heidenstr.
Abstimmung - abgelehnt!

7. Neuanlage eines Spielplatzes im Baugebiet "Am Hahnenbom", Schmallenberg - Vorlage VII/65
Spielplatz Haneborn o.k. 2 500 €.

8. Verschiedenes
Meine Frage: Bürgerbusfahrplan ist nicht zu finden ?
Aussage: eine Anzeige zu schalten ist zu teuer. In dem neuen Fahrplan 05 ist auch der Bürgerbus-Plan ausgedruckt.

Meine Frage: An der Grafschafterstr. ist eine Verkehrsberuhigung eingebaut (04), ist es möglich die Stelle mit „Zebrastreifen" (Fußgängerüberweg) zu versehen. Antwort. Nächste Sitzung, erfolgt eine Aussage der Stadtverwaltung.

Meine Frage: Gibt es einen Einsatzplan für die mobile Geschwindigkeitsmessanlage? Antwort B. Halbe, nur auf Anfrage beim Ordnungsamt (H. Risse).
Anfrage wird morgen gestellt.
 

B. Nichtöffentlicher Teil:

1. Verschiedenes

UWG Schmallenberg e.V., Stand: 21.11.2004, ohne Gewähr, ergänzt 12.12.2004