A) Öffentlicher Teil
01. Einwohnerfragestunde und Beschlussfassung über
die nächste Einwohnerfragestunde
Der
Forstwirtschaftsplanentwurf 2002 wird durch Herrn Forstamtsrat Hunker vorgestellt
und erläutert.
Der
BZA Schmallenberg nimmt die Ausführungen wohlwollend zur Kenntnis
und empfiehlt nach ausgiebiger Diskussion dem Rat die Zustimmung
zum Wirtschaftsplan 2002.
Der
BZA stimmt dem Abwägungs- und Beschlußvorschlag zu.
Der
BZA Schmallenberg war sich durchweg einig, das eine Überarbeitung
der Ablösesatzung erfolgen sollte. In der Diskussion wurden verschiedene
Ansätze zur Reduzierung der Ablösebeträge angeführt.
So wurden u.a. die zugrunde gelegten Flächengrößen, die
Grundstückspreise und Ausbaukosten in Frage gestellt.
Letztendlich
fasste der BZA den Beschluß, die Verwaltung zu beauftragen, das Thema
mit dem Ziel einer Kostensenkung für den Gemeindegebietsteil 1 in
Form einer neuen Verwaltungsvorlage zu erarbeiten und für die weiteren
Beratungen vorzubereiten.
Anm.:
Die Ablösesatzung gilt für die Stadtteile Schmallenberg und Bad
Fredeburg und sollte somit bezirksübergreifend behandelt werden.
Der
Entwurf wurde durch den Kämmerer der Stadt Schmallenberg, Herrn Burkhard
König, allgemein vorgestellt und in differenzierter Form für
den Bereich der Kernstadt dargelegt.
Der
Entwurf wird durch den BZA zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.
Durch
Herrn Störmann (Techn. Bauamt) wird der durch Herrn Architekt M. Kersting
ausgearbeitete Entwurf des neuen Eingangsbauwerkes an der nordwestlichen
Seite der Freibadanlage vorgestellt. Desweiteren wird der BZA über
die weitere zeitliche Abwicklung in Kenntnis gesetzt. Es ist derzeit davon
auszugehen, das der neue Eingang zur Freibadsaison 2002 fertiggestellt
ist.
Leider
fand der Vorschlag der UWG, im Zuge dieses Neubaues ein Lehrschwimmbecken
anzusiedeln, bekanntermaßen kein Gehör. Damit steht zunächst
einmal in der Kernstadt auf unbestimmte Zeit kein Hallenbad zur Verfügung.
Durch
Herrn Störmann vom techn. Bauamt wird der Sachstand um die Umgestaltung
des Stadthallenvorplatzes vorgetragen. Es ist vorgesehen, einen beschränkten
Architektenwettbewerb durchzuführen, deren Inhalt die Überplanung
des gesamten Stadthallenvorplatzes einschl. der angrenzenden Straßenzüge
(Gartenstraße, Paul-Falke-Platz) beinhalten soll. Durch die geplante
Durchführung eines beschränkten Wettbewerbes ist die Beteiligung
einheimischer Architekten und Planer höchstwahrscheinlich ausgeschlossen.
Mit
dem Ausbau ist frühestens im Jahre 2003 zu rechnen.
Diese
Vorgehensweise wird durch die im BZA vertretenen Mitglieder der SPD und
CDU gegen die Stimmen der UWG beschlossen.
Der
BZA beschloß die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich mit der
Vorbereitung des am 25. Mai stattfindenden Schadezuges beschäftigen
soll. Durch die Verwaltung wurde eine nördlich der Kernstadt verlaufende
Route vorgeschlagen.
Anläßlich
der 30-jährigen Städtepartnerschaft im Jahre 2002 wird
durch den Bezirksausschuss eine Jubiläumsveranstaltung geplant. Die
entsprechende Einladung an die Stadt Wimereux wurde beschlossen.
Die
geplante Veranstaltung wird am 24.- 26. Mai 2002 stattfinden.
b) Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren
für die Benutzung von Friedhöfen und Friedhofseinrichtungen im
Stadtteil Schmallenberg (Friedhofsgebühren-
satzung) Vorlage VI/547
Auf
Antrag der UWG wurde die Thematik um die Friedhofsgebührensatzung
nochmals aus dem Rat an den BZA verwiesen, um in diesem Ausschuß
doch über Alternativen nachzudenken. Durch die UWG wurde im Bezirksausschuss
ein Konzept vorgestellt, in dem verschiedene Ansätze zur Gebührensenkung
vorgeschlagen werden.
In
der anschließenden Diskussion wurde sichtbar, das alle im BZA vertretenen
Fraktionen die Meinung teilen, das die in der zur Beratung vorgelegten
Satzung festgeschriebenen Gebühren überarbeitungswürdig
sind.
Der
Bezirksausschuss fasste abschließend folgenden Beschluß:
Einrichtung
einer Arbeitsgruppe mit der Zielsetzung über verschiedene Möglichkeiten
der Kostensenkung nachzudenken und ein entsprechendes Konzept auf der Grundlage
der bereits vorgetragenen Ansätze zur weiteren Beratung zu erarbeiten.
Ferner wird dem Rat die Empfehlung angetragen, für das Jahr 2002 einen
Pauschalansatz aus dem allgemeinen Haushalt zu bewilligen, um die Kostenbelastung
des Bürgers bis zur endgültigen Verabschiedung der neuen Friedhofsgebührensatzung
zu minimieren. Die Höhe der Pauschalförderung soll auf Anraten
des Bezirksausschusses durch den Rat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen
festgelegt werden.
Hier die Vorschläge der UWG als pdf-Datei...
Auf
Antrag der UWG wurde dieses Thema nochmals im Ausschuß behandelt.
Wunschvorstellung ist sicherlich die Abschaffung der Mehrfachnennungen
im Stadtgebiet, dennoch ist man sich im Ausschuß einig, das die Problematik
nicht kurzfristig zu beheben ist. So wird beschlossen, andere Wege zur
Abschaffung der mehrfach genannten Straßennamen einzuschlagen. So
wurde beispielsweise der Vorschlag unterbreitet, die Gartenstraße
in Schmallenberg in Sophie-Stecker-Straße umzubenennen. Dem Ausschuß
lag eine Antrag auf Einrichtung dieses Straßennamens vor. Kurzerhand
entschied man sich, eine Straße umzubenennen, die im Stadtgebiet
bereits mehrfach vorhanden ist.
Somit
wird dem Wunsch Rechnung getragen, der Mehrfachnennung von Straßennamen
im
Stadtgebiet
entgegenzuwirken.
Der
Bezirksausschuß Schnmallenberg bleibt bei seiner Meinung bezüglich
der geplanten Wegweisung im Stadtgebiet. Man ist sich einig in der Umsetzung
der von M. Vollmert entworfenen Glasstehlen. Dieser Beschluß wird
nochmals ausdrücklich bestätigt und die Arbeitsgruppe wird
aufgefordert, die erforderlichen Sachverhalte gemeinsam mit der Verwaltung
zu erarbeiten und in der nächsten Ausschusssitzung vorzutragen,
um dann möglichst schnell die ersten Wegweiser plazieren zu können.
14. Ausstellung Carl Siebert - mündl. Vortrag
15. Bericht der Verwaltung
16. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil
01. Verschiedenes