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Tagesordnung des Haupt -und Finanzausschusses

Donnerstag 30. März. 2017, 18:00 Uhr, im Sitzungsraum des Rathauses Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil
1. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016                              IX/784

2. Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband  - Bürgerbegehren         IX/789

3. Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mit Heilstollenbetrieb                  IX/791

4. Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;  Anträge auf Förderung von Sanierungsmaßnahmen
                                                                                                                             IX/782
5. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg                         IX/770

6. Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung                                                                   IX/787

7. Raumsituation Rathaus                                                                                 mündl. Bericht

8. Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband  - Beschlussfassung über den Antrag gem. § 24 GO / § 8 Hauptsatzung von Herrn Hans-Georg Schenk vom 30.11.2016        IX/788

9. Bericht der Verwaltung

10. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Abschluss eines Pachtvertrages zur Windenergienutzung im Bereich "Habichtsscheid"         IX/774
2. Erlass einer Gewerbesteuerforderung nach § 227 AO                                                    IX/786
3. Antrag auf Gewährung einer Stundung nach § 222 Abgabenordnung                                IX/790
4. Anlage liquider Mittel                                                                                              IX/792
5. Bericht der Verwaltung
6. Verschiedenes


Stand: 18.03.2017: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.