zur Abfahrt für die Besichtigung der für das Jahr 2009 anstehenden "Großen Straßeninstandsetzungen". Die verschiedenen Bereisungspunkte werden vor der Abfahrt im Bus bekannt gegeben. Im Anschluss an die Besichtigungsfahrt wird die
Sitzung gegen 18:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg fortgesetzt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Als Technischer
Ausschuss:
1. Große Straßeninstandsetzungen
2009
a) Besichtigungsfahrt
b) Auswertung der Besichtigungsfahrt
2. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Berghausen Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Könne" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Vorlage VII/1229
3. Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Könne" gem. § 12 Abs. 1 BauGB im Ortsteil Berghausen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 20. FNP-Änderung) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Vorlage VII/1230
4. Wohnungsbauförderung
Ausweisung von Baugebieten,
bei denen bevorzugt alternative Energien eingesetzt und andere Baustoffe
zur Herstellung der Neubauten benutzt werden können Antrag der UWG-Fraktion
- Thematische Aufarbeitung aus Bauleitplanungssicht - Vorlagen VII/1210
x1 und VII/1239
5. Gesetz zur Sicherung
von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland -Konjunkturpaket
II
A) Maßnahmenkatalog
B) Aufstockung der Fördermittel - Vorlage VII/1231 x2
6. Erlass einer Satzung
über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3
der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für
die Straße
"Dorfstraße"
im Ortsteil Menkhausen - Vorlage VII/1216
7. Information des Technischen Ausschusses/des Rates zum Antrag des HSK gem. § 31 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 KrW-/AbfG auf Errichtung und Betrieb eines weiteren Deponieklasse IM - Bereiches auf der ZRD - Vorlage VII/1218
8. Verschiedenes
Als Werksausschuss
1. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
Als Technischer
Ausschuss
1. Auftragsvergaben
1.1. Bau eines Kreisverkehrs
B 511 / L 776, Bad Fredeburg - Vorlage VII/1234
1.2. Teilerneuerung
der Fenster Hauptschule Schmallenberg - Auftragsvergabe Metallbauarbeiten
- Vorlage VII/1219
1.3. Erneuerung
der Außentoiletten am Schulzentrum Schmallenberg - Auftragsvergabe
Gewerke a) Abbrucharbeiten, b) Metallbauarbeiten, c)Trockenbau- und Schreinerarbeiten,
d) Fliesenarbeiten und e) WC-Trennwände - Vorlage VII/1220
1.4. Schließanlage
Schulzentrum Schmallenberg - Vorlage VII/1221
1.5. Teilerneuerung
Fenster Grundschule Dorlar - Vorlage VII/1222
1.6. Flachdachabdichtung
Turnhalle Grundschule Gleidorf - Vorlage VII1/1223
1.7. Erneuerung
der Dacheindeckung Grundschule Berghausen -
Vorlage VII/1224
1.8. Erneuerung
der Dacheindeckung der Förderschule Schmallenberg (Valentinschule)
- Auftragsvergabe Dachdecker-und Klempnerarbeiten - Vorlage VII/1225
1.9. Renovierung/Modernisierung
Kindergarten Westfeld - Auftagsvergabe Gewerke a) Malerarbeiten und b)
Schreinerarbeiten - Vorlage VII1/1226
1.10. Duschraum-
und Toiletten-Sanierung Turnhalle Valentinschule - Auftragsvergabe Sanitärarbeiten
- Vorlage VII/1227
1.11. Umbau Akademie
Bad Fredeburg - Auftragsvergabe Gewerk a) Sanitärarbeiten und b) Fliesenarbeiten
- Vorlage VII/1228
Als Werksausschuss
1. Auftragsvergaben
1.1. Errichtung
eines Pumpengebäudes für die Druckerhöhungsanlage in Ohlenbach
- Vorlage VII/1236
1.2. Erstellung
eines Kanalkatasters im Einzugsgebiet der Kläranlage Schmallenberg
- Vorlage VII/1237
UWG Schmallenberg
e. V., Stand: 02.05.2009, ohne Gewähr,