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Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag 01. Okt. 2009, 18:00 Uhr, im Sitzungsraum des Rathauses

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes der Stadt Schmallenberg 2009 - Stichtag 01.08.2009-  Vorlage VII/1308

2. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2009 - Vorlage VII/1325

3. Übernahme der Beschilderung des Wanderwegenetzes Rothaarsteig - Vorlage VII/1305

4. Satzungserlass zur Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934-W 538-  Vorlage VII/1296

5. Änderung einer Zweckbestimmung und Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951  -G 239 - mit Übernahme einer Straßenteilfläche von der Teilnehmergemeinschaft Grafschaft - Satzungsbeschluss  Vorlage VII/1310

6. Beauftragung des Deutschen Wetterdienstes zur Erstellung von Luftqualitätsgutachten für die Kurorte Bad Fredeburg und Nordenau   - Vorlage VII/1339

7. Bericht der Verwaltung

8. Verschiedenes
 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten
1.1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Bad Fredeburg -    Vorlage VII/1288
1.2. Veräußerung einer Gewerbefläche im HOLZ-Gewerbepark Hochsauerland - Vorlage VII/1289
1.3. Veräußerung einer Waldfläche im Bereich Oberkirchen  -  Vorlage VII/1295
1.4. Veräußerung eines Grundstücks im Baugebiet "Am Bahnhof', Stadtteil Schmallenberg; Genehmigung des Grundstückskaufvertrags -    Vorlage VII/1297
1.5. Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Grafschaft - Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages  - Vorlage VII/1306
1.6. Abwicklung der bergrechtlichen Gewerkschaft "Vereinigte Andreasgrube"  - Vorlage VII/1299
2.  Abgabenangelegenheiten
2.1. Erlass einer Gewerbesteuerforderung gem. § 227 Abgabenordnung - Vorlage VII/1283
2.2. Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen gem. § 227 Abgabenordnung - Vorlage VII/1321
2.3. Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuerforderungen und Forderungen aus Grundbesitzabgaben - Vorlage VII/1301
2.4. Niederschlagung von Forderungen aus Grundbesitzabgaben   -   Vorlage VII/1314
3. Sachstandsbericht zum städt. Zuschuss zur Pflege der Grünanlagen (Einwohnerschlüssel) - Prüfung der Mittelverwendung 2007 und 2008 -  Vorlage VII/1307
4. Vereinbarung über die Bereitstellung einer Leih-Einbruchmeldeanlage für daöv,Schulzent-rum Schmallenberg  - Vorlage VII/1328
5. Anschaffung eines Schlauchcontainers für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg -  Vorlage VII/1336
6. Bericht der Verwaltung
7. Verschiedenes



Stand: 03.10.2009: Alle Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.